|
|
§ 1 Vertragsabschluß:
Durch Unterschriftsleistung und der
anschließenden Rückgabe schließt der
Kunde einen Vertrag mit BMBC Mario Beyer
, Geschäftsbereich WebHosting ab.
§ 2 Geltungsbereich:
Alle Dienstleistungen (Angebote,
Lieferungen und Leistungen) von BMBC
Mario Beyer , Geschäftsbereich Web
Hosting gelten ausschließlich aufgrund
dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Abweichende AGB des Kunden, sollte er
Kaufmann sein, gelten nicht. Dies gilt
auch dann, wenn wir Ihnen nicht
ausdrücklich widersprechen.
§ 3 Preise:
Irrtum und Druckfehler vorbehalten - auf
die jeweils abgebildeten Produkte gemäß
Beschreibung.
§ 4 Haftungsausschluss:
Für Server- und Domainausfälle wird
keinerlei Haftung durch die BMBC ,Mario
Beyer übernommen.
§ 5 Zahlart:
Die Zahlung erfolgt per Banküberweisung,
jeweils bis zum dritten Werktag des
Monats und im vorraus .
§ 6 Lieferung:
Die Auslieferung der vom Kunden
bestellten Ware erfolgt an die bei der
Bestellung angegebene Adresse des Kunden.
Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt
schnellstmöglich.
§ 6.1 Pflichten und Obliegenheiten des
Kunden:
Der Kunde ist verpflichtet, keine
politisch extremistischen, religiös
fanatischen sowie Inhalte, die nicht mit
der freiheitlich demokratischen
Grundordnung im Einklang stehen,
bereitzustellen. Erotik und Pornographie
ist ausdrücklich erlaubt, solange hier
die Gesetze nach § 184 StgB sowie
vorgeschalteter Jugendschutz
gewährleistet ist
Die strafrechtlichen Bestimmungen sowie
urheber-, kennzeichen- und
wettbewerbsrechtliche Regelungen und die
Einhaltung privatrechtlicher Vorschriften
zu beachten.
Bei Vertragsgegenständen, die einer
Beschränkung hinsichtlich des
Datentransfer- und Speicherplatzvolumens
unterliegen, verpflichtet sich der Kunde,
bei Überschreitung des Volumens die
entstandenen Kosten nach entsprechender
Rechnungsstellung zu zahlen.
Der Kunde ist verpflichtet, die
Zugangsdaten, bestehend aus Nutzerkennung
und Passwort, stets vertraulich zu
behandeln.
Der Kunde erhält die Zugangsdaten für
das von ihm bestellte Angebot in der
Regel innerhalb von einem Werktag. Sollte
der Kunde nach dem angegebenen Zeitraum
keine Zugangsdaten erhalten haben, ist er
verpflichtet, sich bei der BMBC nach dem
Grund für die Verzögerung zu
informieren. Das Vertragsverhältnis
bleibt von der Verzögerung unberührt.
Im Falle einer Zugabe ( Bonus ) in Form
von Scripten o.ä und wider erwarten eine
Lizenz Erforderlich ist oder
eine andere Art Finanzieler Aufwendungen
hat der Kunde dafür Sorge zu tragen
diese zu erfüllen .
§ 6.2 Veröffentlichte Inhalte:
Veröffentlichte Inhalte, Massenmailings,
Mailing Aktionen via elektronic mail
Es ist verboten gesetzwidriges auf den
Server zu laden. Insbesondere Warez,
Porno, Viren, Würmer, Trojaner.
Sämtliche Handlungen, die den Server in
seinem Betrieb stören oder
beeinträchtigen könnten sind zu
unterlassen. Sie dürfen nicht Inhalte
speichern, veröffentlichen und/oder
übermitteln, die Rechte Dritter,
insbesondere Patente, Marken, Urheber-
oder Leistungsschutzrechte,
Geschäftsgeheimnisse,
Persönlichkeitsrechte oder
Eigentumsrechte verletzen. Der Kunde
stellt den Anbieter von jeglicher Haftung
für den Inhalt von übermittelten
Webseiten incl. Verweisende Links und
Banner auf dem Webspace frei und sichert
zu, dass er den Webspace nicht zur
Speicherung oder Verbreitung obszönen,
pornographischen, bedrohlichen oder
verleumderischen Materials verwendet.
Freewebhosting Seiten und IRC Dienste
sind nicht erlaubt. Betreiber von
Erotikseiten sind verpflichtet diese
Seiten durch ein geeignetes und
anerkanntes Jugendschutzsystem gegen
unbefugte zu sichern. Auf Servern in den
US oder GB sind Erotische Inhalte nur auf
ausdrückliche schriftliche Genehmigung
erlaubt. Der Kunde darf keine Programme
oder Inhalte dem Server betreiben, die
das Betriebsverhalten des Servers
beeinträchtigen können. Der Kunde ist
verpflichtet, keine Werbe-Rundschreiben-
oder Massenmailings (Mailingaktionen) via
elektronic mail über E-Mailadressen
seiner Domain zu initiieren, ohne von den
e-Mail Empfängern dazu aufgefordert
worden zu sein. Stellt der Anbieter einen
Verstoß fest, ist der Anbieter
berechtigt, das Vertragsverhältnis mit
dem Kunden außerordentlich und fristlos
zu kündigen. Darüber hinaus ist der
Anbieter berechtigt, den Webspace und
Domains des Kunden sofort und ohne
Ankündigung zu sperren und nach eigenem
Ermessen zu löschen. Das Recht zur
außerordentlichen Kündigung und
Sperrung des Webspace steht dem Anbieter
auch zu, soweit der Kunde Dritten die
Nutzung seines Webspace überlassen hat
und diese die Verstöße verursachen. Der
Kunde ist verpflichtet, seine Systeme,
Scripte und Programme so einzurichten,
dass weder die Sicherheit, die
Integrität noch die Verfügbarkeit der
Systeme, welche der Anbieter zur
Erbringung der Dienste einsetzt,
beeinträchtigt wird. Der Anbieter kann
Dienste sperren, wenn Systeme abweichend
vom Regelbetriebsverhalten agieren oder
reagieren und dadurch die Sicherheit, die
Integrität oder die Verfügbarkeit der
Server-Systeme beeinträchtigt wird. Der
Anbieter behält sich das Recht vor,
Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten
oder die Sicherheit des Servers
beeinträchtigen grundsätzlich zu
sperren oder deren Betrieb im Einzelfall
zu unterbinden. Der Anbieter ist
berechtigt, bei begründetem Verdacht
hinsichtlich urheberrechtlicher
Verstöße (z.B. durch Hinweise von
Dritten ) die Inhalte des Kundenaccounts
(Webspace) zu kontrollieren. Auch ist der
Anbieter berechtigt die Inhalte für
gerichtliche Beweiszwecke zu sichern.
§ 6.3 Veröffentlichte
Inhalte:"Webspace Spezial"
Hier ist alles erlaubt das in Deutschland
legal ist , untersagt sind Traffigshare
systeme und vms1 scripte .
Die Kunden zahl auf dem Speziellen server
ist auf max 8 beschrenkt .
§ 7 Versand:
Der Versand der Ware erfolgt per E-Mail
oder über den Postweg. Für den Versand
per Postweg fallen 2 € Gebühren an.
§ 8 Gerichtsstand:
Gerichtsstand ist 42899 Remscheid.
§ 9 Eigentumsvorbehalt:
1. Bis zur vollständigen Bezahlung der
Ware bleibt diese unser Eigentum.
2. Bei vertragswidrigem Verhalten des
Käufers - insbesondere bei
Zahlungsverzug - ist der Verkäufer
berechtigt, die Vorbehaltsware auf seine
Kosten zurückzunehmen. In der
Zurücknahme sowie Pfändung der
Vorbehaltsware durch den Verkäufer liegt
- soweit nicht das Abzahlungsgesetz
Anwendung findet - kein Rücktritt vom
Vertrag.
§ 10 Rechnung
Dem Kunden wird eine Rechnung gem. §19
USTG ausgestellt.
§ 11 Kündigung
Die Kündigung muß mindestens 8 Wochen
vor bendigung des Abrechnungszeitraums
eingereicht werden .
Kündigungen sind in Schriftform zu
richten an:
BMBC Mario Beyer, Postfach 120 116 ,42872
Remscheid
§ 12 Salvatorische Klausel:
Sollte eine Bestimmung des Vertrages
unwirksam sein oder werden, eine
Vertragslücke enthalten oder sollte der
Vertrag unvollständig sein, so wird der
Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon
nicht berührt. Die unwirksame oder
fehlende Bestimmung gilt durch eine
solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn
und Zweck der unwirksamen Bestimmung in
rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am
nächsten kommt. |
|
|
